Medienmitteilungen

Gemeindeabstimmung vom 10. Juni 2018

Die Stimmberechtigten in der Stadt Bern haben heute dem Baukredit von CHF 3 Mio. für bauliche Anpassungen in der Reitschule deutlich zugestimmt. Auch der Zonenplan-Änderung Rehhag haben sie deutlich zugestimmt. Damit folgen die Stimmberechtigten den Abstimmungsempfehlungen der FDP Stadt Bern. Die FDP bedauert die sehr tiefe Stimmbeteiligung an der heutigen Abstimmung.

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Die heutige Hauptversammlung der FDP.Die Liberalen Stadt Bern in der Schmiedstube stand ganz im Zeichen der Wohnbau- und Planungspolitik und durfte als Gast Gemeinderat Michael Aebersold begrüssen. In einem ersten Teil wurden die Parolen zur städtischen Abstimmung vom 10. Juni 2018 gefasst. Nach intensiver Diskussion stimmten die Freisinnigen für den Kredit für bauliche Massnahmen an der Grossen Halle. Stadträtin Barbara Freiburghaus machte klar, dass es sich hier um die Instandhaltung einer städtischen Immobilie handelt und nicht um Grundsatzfragen rund um die Reitschule. In diesem Sinne wurde der Kredit mehrheitlich genehmigt. Die Zonenplanänderung Rehhag wurde ebenfalls mehrheitlich befürwortet. Das Positionspapier zur liberalen Wohnbaupolitik stellt den grossen Bedarf an neuen Wohnraum ins Zentrum und wurde ebenfalls grossmehrheitlich verabschiedet.

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Bern, 10. Juni 2018

 

Gemeindeabstimmung vom 10. Juni 2018

 

2 x JA in der Stadt Bern
Die Stimmberechtigten folgen den Abstimmungsempfehlungen der FDP Stadt Bern


Die Stimmberechtigten in der Stadt Bern haben heute dem Baukredit von CHF 3 Mio. für bauliche Anpassungen in der Reitschule deutlich zugestimmt. Auch der Zonenplan-Änderung Rehhag haben sie deutlich zugestimmt. Damit folgen die Stimmberechtigten den Abstimmungsempfehlungen der FDP Stadt Bern. Die FDP bedauert die sehr tiefe Stimmbeteiligung an der heutigen Abstimmung.

 

 

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Warum nicht über den Tellerrand hinausdenken? Warum nicht über den „Velorand hinausdenken?

Der Gemeinderat der Stadt Bern verharrt in seiner Antwort auf die dringliche interfraktionelle Motion für eine Generationen- statt einer Velobrücke, Lorraine-Länggasse in alten Denkmustern. Statt einer Brücke, welche für künftige Mobilitätsformen – teilweise zum heutigen Zeitpunkt noch gar nicht detailliert abschätzbar – konzipiert wäre, will er am bisher geplanten Velosteg festhalten. Der Gemeinderat ist zwar bereit, im Sinne eines für ihn unverbindlichen Vorstosses zwei, drei Punkte in seine Überlegungen aufzunehmen, einer zukunftsgerichteten, mutigen Planung hingegen verweigert er sich.

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Wie diese Woche in den Medien zu lesen war, überlegt sich die SRG die Radiostudios von Bern nach Zürich zu transferieren. Für die FDP.Die Liberalen der Stadt Bern ist es klar, dass die SRG nach der Abstimmung zur No-Billag-Initiative und der damit verbundenen medienpolitischen Diskussion sowie den rückläufigen Werbe- und plafonierten Gebühreneinnahmen nun gefordert ist, effizienter zu arbeiten und Kosten zu sparen. Dass jedoch diese Effizienzsteigerung nur mit einer Zentralisierung möglich sein soll, lässt die FDP als Partei der modernen Arbeitswelt nicht gelten.

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