2 x JA in der Stadt Bern: Stimmberechtigte folgen Abstimmungsempfehlungen der FDP Stadt Bern (2)

 

Bern, 10. Juni 2018

 

Gemeindeabstimmung vom 10. Juni 2018

 

2 x JA in der Stadt Bern
Die Stimmberechtigten folgen den Abstimmungsempfehlungen der FDP Stadt Bern


Die Stimmberechtigten in der Stadt Bern haben heute dem Baukredit von CHF 3 Mio. für bauliche Anpassungen in der Reitschule deutlich zugestimmt. Auch der Zonenplan-Änderung Rehhag haben sie deutlich zugestimmt. Damit folgen die Stimmberechtigten den Abstimmungsempfehlungen der FDP Stadt Bern. Die FDP bedauert die sehr tiefe Stimmbeteiligung an der heutigen Abstimmung.

 

 

 

 

Der heute bewilligte Baukredit schafft die Voraussetzung dafür, dass in der Grossen Halle der Reitschule die Gebäudeinfrastruktur den Anforderungen an einen zeitgemässen Betrieb angepasst und das Raumklima verbessert werden kann. Die FDP Stadt Bern hat diesem Baugeschäft mehrheitlich zugestimmt. Sie versteht die heutige Volksabstimmung nicht als sechste Bestätigung der Reitschule als Institution. Das heutige Ja darf deshalb nicht als Zustimmung zum Betrieb der Reitschule insgesamt und insbesondere nicht zu den seit Jahren stattfindenden Auswüchsen im Umfeld der Reitschule missverstanden werden. 
Mit der Zustimmung zur Zonenplan-Änderung Rehag kann die stillgelegte Tongrube im Gebiet Rehhag wieder aufgefüllt werden. Neben unverschmutztem Aushub- und Ausbruchmaterial können auch Inertstoffe abgelagert werden. Die heute beschlossene Zonenplanänderung schafft die rechtlichen Voraussetzungen dafür, um die hohen Naturwerte langfristig zu sichern und das Gebiet mit einem Panoramaweg und einer Feuerstelle zum Bräteln aufzuwerten. Der unverständliche Widerstand der regierenden SP gegen dieses sinnvolle Projekt ist damit gescheitert.
Die heutigen Abstimmungen auf Bundes- und Gemeindeebene haben ohne die grosse Mehrheit der Stimmberechtigten stattgefunden. Eine tiefe Wahlbeteiligung durfte aufgrund der wenig umstrittenen Themen und dem Fehlen einer kantonalen Abstimmungsvorlage erwartet werden. Die politisch Verantwortlichen auf städtischer Ebene sollten überprüfen, wann sie Vorlagen künftig zur Volksabstimmung bringen, damit breiter abgestützte Resultate erzielt werden können. 

 

 


 

Kontakte:

Christoph Zimmerli, Parteipräsident FDP Stadt Bern, Grossrat, 079 650 60 39
Bernhard Eicher, Fraktionspräsident FDP/jf, 079 561 83 07

Tom Berger, Stadtrat, 079 769 53 36 
Barbara Freiburghaus, Fraktionsvizepräsidentin FDP/jf, PVS-Mitglied, 079 908 75 53