2 x JA in der Stadt Bern: Stimmberechtigte folgen Abstimmungsempfehlungen der FDP Stadt Bern

Gemeindeabstimmung vom 10. Juni 2018

Die Stimmberechtigten in der Stadt Bern haben heute dem Baukredit von CHF 3 Mio. für bauliche Anpassungen in der Reitschule deutlich zugestimmt. Auch der Zonenplan-Änderung Rehhag haben sie deutlich zugestimmt. Damit folgen die Stimmberechtigten den Abstimmungsempfehlungen der FDP Stadt Bern. Die FDP bedauert die sehr tiefe Stimmbeteiligung an der heutigen Abstimmung.

 

 

 

 

Der heute bewilligte Baukredit schafft die Voraussetzung dafür, dass in der Grossen Halle der Reitschule die Gebäudeinfrastruktur den Anforderungen an einen zeitgemässen Betrieb angepasst und das Raumklima verbessert werden kann. Die FDP Stadt Bern hat diesem Baugeschäft mehrheitlich zugestimmt. Sie versteht die heutige Volksabstimmung nicht als sechste Bestätigung der Reitschule als Institution. Das heutige Ja darf deshalb nicht als Zustimmung zum Betrieb der Reitschule insgesamt und insbesondere nicht zu den seit Jahren stattfindenden Auswüchsen im Umfeld der Reitschule missverstanden werden. 


Mit der Zustimmung zur Zonenplan-Änderung Rehag kann die stillgelegte Tongrube im Gebiet Rehhag wieder aufgefüllt werden. Neben unverschmutztem Aushub- und Ausbruchmaterial können auch Inertstoffe abgelagert werden. Die heute beschlossene Zonenplanänderung schafft die rechtlichen Voraussetzungen dafür, um die hohen Naturwerte langfristig zu sichern und das Gebiet mit einem Panoramaweg und einer Feuerstelle zum Bräteln aufzuwerten. Der unverständliche Widerstand der regierenden SP gegen dieses sinnvolle Projekt ist damit gescheitert.
Die heutigen Abstimmungen auf Bundes- und Gemeindeebene haben ohne die grosse Mehrheit der Stimmberechtigten stattgefunden. Eine tiefe Wahlbeteiligung durfte aufgrund der wenig umstrittenen Themen und dem Fehlen einer kantonalen Abstimmungsvorlage erwartet werden. Die politisch Verantwortlichen auf städtischer Ebene sollten überprüfen, wann sie Vorlagen künftig zur Volksabstimmung bringen, damit breiter abgestützte Resultate erzielt werden können.