Lehren aus der Abstimmung TRB: Kommission zur Prozessoptimierung

Antrag Fraktion FDP.Die Liberalen (Bernhard Eicher)

 

Lehren aus der Abstimmung TRB: Kommission zur Prozessoptimierung

 

Am 28. September 2014 wurden in einer denkwürdigen Abstimmung die Baukredite zum Tram Region Bern in zwei von drei Gemeinden abgelehnt – das Projekt wurde damit gebodigt. Zurück bleibt ein politischer Scherbenhaufen: Die Projektpromotor(innen) wurden desavouiert, rund CHF 30 Mio. wurden vergeblich aufgewendet und eine Lösung für die Kapazitätsprobleme auf der 10er-Linie ist nicht in Sicht. Einige Monate nach der Abstimmung ist es deshalb Zeit, in abgekühlter und sachlicher Atmosphäre die Lehren aus dem Abstimmungsdebakel zu ziehen.

Die Fraktion FDP.Die Liberalen hat aus diesem Grund bereits zwei entsprechende Interpellationen ("Millionen für nichts? Nachlese Tram Region Bern" sowie "Millionen für nichts? Nachlese Tram Region Bern Nr. II") eingereicht. Aus deren Beantwortung ist zu entnehmen, dass der Gemeinderat beim Projektierungsprozess keinen Verbesserungsbedarf ortet und bei einem nächsten Grossprojekt (z. B. Umbau Bahnhof Bern) analog vorgehen würde. Dies ist aus Sicht der Fraktion FDP.Die Liberalen bedauerlich, sollten Grossprojekte doch möglichst kostengünstig geplant und mehrheitstauglich ausgestaltet werden.

Die Fraktion FDP.Die Liberalen beantragt deshalb dem Parlament, eine Nichtständige Kommission nach Art. 26, Stadtratsreglement, einzuberufen. Ziel soll es sein, konkrete Verbesserungsvorschläge zur Prozessgestaltung bei Grossprojekten zu erarbeiten. Die Kommission soll insbesondere folgende Fragestellungen untersuchen und z. H. von Stadtrat, Gemeinderat sowie Öffentlichkeit aufbereiten:

  1. Welche Kritikpunkte wurden beim Projekt TRB bezüglich Prozess vorgebracht (z. B. zu wenig Mitwirkung, zusätzliche Planungsrunden, Volksabstimmung über Projektierungskredite)?
  2. Wie ist der Prozess bei Grossprojekten in anderen Städten organisiert? Welche Differenzen bestehen? Welche Punkte wären auch für die Stadt Bern adaptierbar?
  3. Wie ist der Prozess bei Grossprojekten in privaten Unternehmen organisiert? Welche Differenzen bestehen? Welche Punkte wären auch für die Stadt Bern adaptierbar?
  4. Welche Fehler wurden von den verantwortlichen Behörden insbesondere in Bezug auf die Kommunikation gemacht?
  5. Welche Handlungsempfehlungen lassen sich aus der Untersuchung ableiten? Welche Gremien können diese Handlungsempfehlungen umsetzen? Bis wann können die Handlungsempfehlungen umgesetzt werden?

Bern, 2. Juli 2015