Am runden Tisch über den Tisch gezogen? 02.05.2007

Am Runden Tisch über den Tisch gezogen?

 

So hilfreich die Dialogplattform des Runden Tisches ist: sie wird missbraucht und ad absurdum geführt....

 

Am Runden Tisch über den Tisch gezogen? So hilfreich die Dialogplattform des Runden Tisches ist: sie wird missbraucht und ad absurdum geführt, wenn statt gemeinsamer Sparbemühungen kleinliche Schiebereien zwischen einzelnen Kässeli abgesegnet werden sollen. Sparen heisst weniger ausgeben, nicht später ausgeben oder irgend jemandem etwas wegnehmen! Die folgenden Beispiele veranschaulichen den freisinnigen Unmut: - Wenn die Bildungsdirektion auf einmal „ihre“ Parkplätze selber bewirtschaftet, wird nicht gespart, sondern nur verschoben. - Wenn Investitionen zurückgestellt werden, ist das auch nicht gespart, sondern nur vertagt. - Wenn Parkkarten anderthalb mal mehr kosten sollen, ist das erst recht nicht gespart, sondern eine indirekte Steuererhöhung und ein weiterer Angriff auf das Portemonnaie der Bürger. Sparen heisst weniger ausgeben. Das tut weh. Schmerzlindernd soll der Runde Tisch im kooperativen Dialog Mehrheiten für unpopuläre, schmerzhafte Einschnitte finden. Die Bereitschaft dafür wäre vorhanden. Rot-Grün hat sie nicht genutzt. Wir fordern die Stadtregierung auf, diese Bereitschaft ernst zu nehmen und dem Runden Tisch Vorschläge zu unterbreiten, die auch wirkliche Sparmassnahmen enthalten. Es ist unverantwortlich, die Chance des Runden Tisches mit halbherzigen Aktiönchen zu verplempern! Wir wollen echte Sparmassnahmen sehen, die Lage der Stadtfinanzen ist dramatisch genug.

 

02.05.2007